Italien: Transition ohne Reform?

Die italienische Demokratie galt weithin als Sonderfall mit zahlreichen Struktur- und Funktionsproblemen, z.B. Regierungsinstabilität und Dauerherrschaft der christdemokratischen Partei. Nach den dramatischen Umwälzungen der 1990er Jahre, mit Korruptionsskandalen, Wahlrechtsänderungen und dem Untergang des traditionellen Parteiensystems, scheint sich die politische Szenerie Italiens auf den ersten Blick so grundlegend verändert zu haben, daß einige Beobachter von einer "Zweiten Republik" sprechen. Vor, während und nach dieser "Transition" wurde versucht, mit groß angelegten Verfassungsreformen einige Probleme zu beheben – jedoch ohne Erfolg. Anhand einer detaillierten Analyse der drei wichtigsten Reformversuche zeichnet Stefan Köppl die Entwicklungen der Jahre 1983 bis 1998 nach und untersucht, warum alle Anläufe scheiterten – obwohl sich Herangehensweise, beteiligte Akteure und politische Rahmenbedingungen jeweils fundamental unterschieden. In seiner vergleichenden Betrachtung kommt Köppl schließlich zu dem Ergebnis, daß trotz aller Veränderungen an der Oberfläche die zentralen Strukturmerkmale, Funktionsmuster und Verhaltensweisen sowie die damit verbundenen Probleme bestehen blieben. Die vorliegende Studie ist nicht zuletzt dadurch weit über den Bereich der Verfassungsreformen hinaus hilfreich zum Verständnis der italienischen Politik.